Datenschutz
RECHTLICHE HINWEISE
zur Nutzung der Homepage und Website www.otto.at
Stand: April 2003
Nutzung, Leistung und Haftung
Die gegenständlichen rechtlichen Bedingungen regeln die Nutzung der unter der Domain www.otto.at kostenfrei angebotenen Inhalte und Dienstleistungen der Dr. Eugen Otto GmbH, ergänzend gelten die AGB -Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dr. Eugen Otto GmbH.
Alle in der Datenbank www.otto.at enthaltenen Angebote sind freibleibend und unverbindlich sowie vorbehaltlich jedweder zwischenzeitlichen Verwertung wie z.B. Verkauf, Vermietung oder Verpachtung.
Die Dr. Eugen Otto GmbH leistet dafür Gewähr, dass die Inhalte von www.otto.at sorgfältig eingegeben und gewartet werden und dass die Informationen aus seriösen Quellen stammen, nicht jedoch für deren Richtigkeit und dafür, dass diese Informationen zum Zeitpunkt des Abrufs der geltenden Rechtslage entsprechen, für den Inhalt der Leistungen oder deren Richtigkeit haftet die Dr. Eugen Otto GmbH daher nicht, weiters bleibt jeder diesbezügliche wie immer geartete Irrtum vorbehalten.
Die Benutzung der www.otto.at Homepage sowie Website erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr des Benutzers. In keinem Fall haftet die Dr. Eugen Otto GmbH gegenüber Nutzern oder gegenüber Dritten für irgendwelche direkten, indirekten, speziellen oder sonstigen Schäden oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung der www.otto.at –Homepage und Website oder einer damit verlinkten Website ergeben. Ausgeschlossen ist auch jegliche daraus entstehende Haftung für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von Programmen oder sonstigen Daten in den Informationssystemen von Nutzern. Ist ein Haftungsausschluss für die vorgenannten Schäden gesetzlich nicht zulässig, so wird diese jedenfalls bis auf das gesetzliche äußerst zulässige Maß beschränkt.
Die Dr. Eugen Otto GmbH haftet nicht für einen fehlerhaften Betrieb des Systems und die ständige Verfügbarkeit desselben. Die Dr. Eugen Otto GmbH haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass Leistungen nicht oder nicht vollständig verfügbar sind. Die Dr. Eugen Otto GmbH ist grundsätzlich jederzeit berechtigt, die über www.otto.at angebotenen Dienstleistungen zu unterbrechen bzw. gänzlich einzustellen.
Die Dr. Eugen Otto GmbH gibt keinerlei Zusicherungen, welcher Art auch immer, oder Gewährleistungen für andere Websites, auf die Sie über die www.otto.at – Homepage und Website gelangen können, ab. Wenn Sie auf eine sog. NICHT – www.otto.at zugreifen, ist das eine unabhängige Site, über deren Inhalt die Dr. Eugen Otto GmbH keine Kontrolle hat.
Dies gilt auch dann, wenn diese Site möglicherweise ein Dr. Eugen Otto GmbH Logo enthält. Darüber hinaus bedeutet ein Link aus der www.otto.at – Site heraus auf eine andere nicht, dass sich die Dr. Eugen Otto GmbH mit deren Inhalt identifiziert oder deren Nutzung unterstützt.
Verpflichtung des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte in die www.otto.at Homepage und Website einzustellen, die gegen geltende Gesetze verstoßen und die insbesondere mit den Grundsätzen des unlauteren Wettbewerbs, des Verbraucherschutzes, dem Urheberrecht und gewerblichen Schutzrechten Dritter, dem Datenschutz, einschlägigen strafrechtlichen Bestimmungen und/oder den Bestimmungen zum Schutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre unvereinbar sind. Als dieser Verpflichtung entgegenstehende Inhalte gelten insbesondere Inhalte von diskriminierendem, rassistischem, fremdenfeindlichem, pornografischem oder
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Datenschutz
Bei der Speicherung und Verarbeitung der Benutzerdaten wird die Dr. Eugen Otto GmbH die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen in der jeweils gültigen Fassung beachten.
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Anwendbares Recht – Gerichtsstand
Alle sich aus dem Rechtsverhältnis zwischen dem Nutzer und der Dr. Eugen Otto GmbH ergebenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des österreichischen IPR und des UN - Kaufrechtes. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien Innere Stadt, sofern der Kunde nicht ein Verbraucher mit inländischem Wohnsitz, gewöhnlichem Aufenthalt im Inland oder inländischen Beschäftigungsort ist.
AGB
Die AGB – Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Dr. Eugen Otto GmbH sind integraler Bestandteil dieser rechtlichen Hinweise und demnach sinngemäß anzuwenden. Andere AGB werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden von der Dr. Eugen Otto GmbH ausdrücklich, schriftlich als solche akzeptiert.
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